Arbeitslosigkeit und die Rolle der supranationalen Politik

Die europäische Politik sollte stärker auf institutionelle Reformen hinwirken, die zur Verringerung von Arbeitslosigkeit beitragen

Banco de España, Spain, and IZA, Germany

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Relevanz des Themas

Die Arbeitslosigkeit in Europa ist im Durchschnitt übermäßig hoch und zugleich zwischen den EU-Staaten und unter ihren Bevölkerungsgruppen sehr unterschiedlich ausgeprägt. Viele Regierungen haben Fehlentwicklungen ihrer Arbeitsmärkte bislang nur halbherzig durch institutionelle Reformen entgegengewirkt. Gleichzeitig hat die supranationale Politik auf EU-Ebene lediglich begrenzte finanzielle Unterstützung für aktive Arbeitsmarktpolitiken angeboten, statt strukturelle Reformen zu initiieren, um die Funktionsweise der europäischen Arbeitsmärkte zu verbessern. Zur wirksameren Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Europa sind eine bessere Koordination und ein erweitertes Spektrum supranationaler Politik erforderlich.

Arbeitslosenquoten in der EU

Wichtige Resultate

Pro

In einigen EU-Ländern gibt es effektive Arbeitsmarktinstitutionen, die hohe Arbeitslosigkeit infolge externer Schocks vermeiden und als „best practices“ gelten können.

Verbesserungen im EU-Koordinierungsrahmen für Beschäftigungspolitik könnten Reformen zur Verringerung der Arbeitslosigkeit fördern.

Sinnvoll wären die Schaffung einer Europäischen Arbeitslosenversicherung und die Einführung von Lohnsubventionen, die teilweise aus EU-Mitteln finanziert und als Individualkonten geführt werden sollten.

Contra

Zentrale Reformen blieben im Verlauf der Großen Rezession oft aus, so dass in vielen EU-Ländern unvollständig reformierte Arbeitsmärkte weiter nicht in der Lage sind, negative Schocks zu bewältigen.

Die EU hat an Glaubwürdigkeit verloren, nationale Politiken koordinieren, die Volkswirtschaften ihrer Mitglieder stabilisieren und effiziente Strukturreformen fördern zu können.

Supranationale Initiativen der EU werden oft als Mittel zur Durchsetzung von „Zwangsreformen“ wahrgenommen, die nicht für jeden Mitgliedsstaat von Vorteil sind.

Kernbotschaft des Autors

Während der Großen Rezession und der europäischen Schuldenkrise sind die EU-Mechanismen zur Politikkoordinierung daran gescheitert, eine ausreichende ökonomische Stabilisierung oder klare Leitlinien für Strukturreformen zu schaffen. Infolgedessen bleibt die Arbeitslosigkeit in Europa insgesamt hoch. Dysfunktionale Arbeitsmärkte herrschen in vielen EU-Staaten immer noch vor, während Reformermüdung und Insider-Widerstand Fortschritte bei Strukturreformen bislang unwahrscheinlich machen. Verbesserungen bei der Koordinierung der Wirtschafts-, Sozial- und Beschäftigungspolitik und insbesondere neue EU-Arbeitsmarktprogramme sind erforderlich, um erfolgreiche Strukturreformen in Europa zu fördern.

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