Die Ökonomie der Arbeitsgerichte

Einblicke in die Entscheidungsfindung von Arbeitsgerichten helfen bei der Optimierung von Streitbeilegungsverfahren

University of Sheffield, UK, and IZA, Germany

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Relevanz des Themas

Arbeitsgerichte (zum Teil auch Schiedsgerichte) sind für die Durchsetzung des Kündigungsschutzes zuständig und entscheiden über Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Am Beispiel Großbritanniens zeigt sich, dass die zunehmende Überlastung der Gerichte hohe Verwaltungskosten verursacht und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen beeinträchtigt. Durch Reformen wurde versucht, die Zahl der Klagen zu reduzieren und die Bearbeitung zu beschleunigen. Die Abwägung zwischen Arbeitnehmerschutz und Kosteneffizienz bleibt jedoch schwierig. Erkenntnisse zu Klageerhebung, Prozessführung, Beschlussfassung und Auswirkungen der Urteile können der Politik wertvolle Hinweise für mögliche Reformen geben.

Steigende Klagezahlen an britischen Arbeitsgerichten, insbesondere in Zeiten schwacher Konjunktur

Wichtige Resultate

Pro

Arbeitsgerichte (und vergleichbare Institutionen) sind für die Durchsetzung der Rechte und des gesetzlichen Schutzes von Arbeitnehmern unerlässlich.

Die Zahl der (Kündigungsschutz-)Klagen steigt bei schwacher Konjunktur und korreliert nicht zuletzt mit der Gewerkschaftsdichte.

Der Erfolg von Schlichtungen hängt von den Urteilserwartungen der Streitparteien und dem Einsatz geeigneter Vermittlungsmaßnahmen ab.

Bei der Entscheidungsfindung spielen soziale und wirtschaftliche Faktoren neben rechtlichen und verfahrenstechnischen Vorgaben eine Rolle.

Contra

Klagewellen belasten die Gerichte und verursachen den Streitparteien, aber auch dem Staat potenziell hohe Kosten.

Da sich die Gerichte regelmäßig mit der Rechtmäßigkeit von Kündigungen beschäftigen müssen, wird ihnen bisweilen ein negativer Einfluss auf den Arbeitsmarkt unterstellt.

In einigen Fällen, insbesondere bei abgewiesenen Klagen, scheint sich der Gang vor Gericht auf die künftigen Arbeitsmarktchancen der Kläger eher nachteilig auszuwirken.

Kernbotschaft des Autors

Arbeitsgerichte oder entsprechende Schiedsgerichte spielen eine zentrale Rolle bei der Durchsetzung von Kündigungsschutzgesetzen und anderer Arbeitnehmerrechte. Einige Länder setzen verstärkt auf Deregulierung, um die steigenden Klagezahlen einzudämmen. Aktuelle Erkenntnisse zum Ablauf und den Folgen von Arbeitsgerichtsprozessen legen nahe, dass sich die Streitbeilegung auch ohne Abstriche bei den Arbeitnehmerrechten effizienter gestalten ließe, indem die Streitparteien besser informiert und beraten werden. Dies gilt insbesondere für kleine Unternehmen, in denen nicht immer sämtliche rechtlichen Vorgaben bekannt sind und Arbeitsverträge zum Teil eher informell geschlossen werden.

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