Staatsbürgerschaftsgesetzgebung im Wandel

Staatsangehörigkeitskonzepte sind nicht universell angelegt und erfordern ein Umdenken

University of Modena and Reggio Emilia, Italy, and IZA, Germany

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Relevanz des Themas

Das Staatsangehörigkeitsrecht unterliegt in vielen Ländern Veränderungen. Früher gravierende Unterschiede haben sich in den letzten Jahrzehnten zwar verringert, bleiben aber weiterhin groß. Eine Tendenz zur Verständigung auf eher „liberale“ oder „restriktive“ Konzepte der Staatsangehörigkeit ist nicht erkennbar. Die Forschung hat verschiedene Messverfahren zum Effekt von Integrationspolitiken und Staatsangehörigkeit erarbeitet. Ein allgemeingültiger Index lässt sich jedoch kaum entwickeln, zumal die mit den jeweiligen Staatsbürgerschaftskonzepten verbundene Dynamik von Land zu Land anders ausgeprägt ist und sich nur schwer interpretieren lässt.

Liberale und restriktive Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts (EU-15, 1990-2010)

Wichtige Resultate

Pro

Das Staatsangehörigkeitsrecht nimmt entscheidenden Einfluss auf den Grad der Integration von Migranten.

Die Entwicklung der Staatsbürgerschaftsgesetzgebung ist ein Schlüssel zum Verständnis der Dynamik weltweiter Migration.

Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts haben in vielen Ländern einen hohen politischen Stellenwert.

In jüngster Zeit wurden seitens der Wissenschaft diverse neue Indikatoren zu Staatsangehörigkeit und Integration entwickelt.

Contra

Jüngere Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts geben keine eindeutige Richtung zu Liberalität oder Restriktion vor.

Die verfügbaren Indikatoren zu Staatsangehörigkeit und Integration lassen sich nur schwer vergleichen.

Die Staatsbürgerschaft bildet nur einen Aspekt der Integration von Migranten ab.

Der positive Zusammenhang zwischen der Großzügigkeit des Staatsangehörigkeitsrechts und dem Umfang der zugewanderten Bevölkerung ist statistisch nicht robust.

Kernbotschaft des Autors

Die Staatsbürgerschaft ist der Schlüssel zur Verbesserung der sozioökonomischen und politischen Integration von Einwanderern. Gesetze, die den Zugang zur Staatsangehörigkeit regeln, sind jedoch nur ein Element der Integrationspolitik, deren Effekt auch von arbeitsmarkt- und bildungspolitischen Maßnahmen abhängt. In den modernen vielfältigen Gesellschaften muss der traditionelle Begriff der Staatsbürgerschaft Ausdruck der Zugehörigkeit zu einem Nationalstaat verändert werden. Ein neues Konzept der Staatsbürgerschaft sollte Menschen als mobile Individuen anerkennen, die über nationale Grenzen hinweg miteinander vernetzt sind. Die Staatsbürgerschaft und die damit verbundenen Rechte und Pflichten sollten primär auf dem Wohnsitzprinzip beruhen und so die Selbstbestimmung und Integration von Migranten fördern. Eine entsprechende Staatsbürgerkunde wäre ein wichtiges politisches Instrument für die Einbettung solch eines neuen, integrativen Ansatzes.

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